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Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden vom 12.12.22

Details: Veröffentlicht: 18. Dezember 2022; Zugriffe: 2584

Stellungnahme zum Haushalt 2023 in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2023

Wir, die SPD-Fraktion nehmen zu unserem vorgesehenen Haushalt wie folgt Stellung.

Wie all die Jahre zuvor ist die Einbringung, die Beratung bis hin zur Verabschiedung nur mit einem sehr kleinen Zeitfenster versehen worden.

So konnten Erkenntnisse von einer Haushaltsklausur mit einem externen Moderator am 3. Dezember genauso wenig in die Beratungen einfließen, wie die der Beratung durch den Hessischen Rechnungshof am 5. Dezember 2022.

Wenn wir alle Erkenntnisse ernst nehmen wollten, könnten wir heute den Haushalt nicht beschließen, sondern müssten noch einige Änderungen vornehmen.

Viele Haushaltspositionen sind überdimensioniert. Leider ließ sich bei Haushaltspositionen, die sich wesentlich von dem Ist-Ergebnis von 2021 unterscheiden, keine Gründe finden, die Rückschlüsse auf das Zustandekommen der Zahlen zulassen. Ein Plan von 2022 ist nicht hilfreich, ein Quartalsbericht zum Oktober 2022 wurde für Mitte November angekündigt und gibt es erst heute - Mitte Dezember.

Im Einzelnen sind uns noch folgende Dinge aufgefallen:

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Jochen Riedel in den Landesvorstand der AGS gewählt

Details: Veröffentlicht: 09. Dezember 2022; Zugriffe: 2527

Die Arbeitsgemeinschaft vertritt in den Gliederungen unserer Partei die Interessen der Selbständigen, Gewerbetreibenden und Freiberufler mit ihren klein- und mittelständischen Unternehmen.

Wir formulieren unsere Anforderungen für

die Bildungspolitik (in allen Fassetten) von der Kita bis zur beruflichen Fort- und Weiterbildung
die Finanzpolitik (In Struktur und Finanzierung) auf kommunaler bis Bundesebene
die Sozialpolitik (In Struktur und Finanzierung) auf kommunaler bis Bundesebene
die Wirtschaftspolitik (Rahmenbedingungen und Anpassungen an die gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Entwicklung)
und setzen uns für deren Umsetzung ein.

Er ist Ansprechpartner für die Unterbezirke Lahn-Dill und Limburg-Weilburg.

MdB Dagmar Schmidt machte "Urlaub in der Heimat"

Details: Veröffentlicht: 09. Dezember 2022; Zugriffe: 3065

Dagmar Schmidt unsere MdB besuchte auf ihrer Tour „Urlaub in der Heimat“ am 26. Oktober 2022 das Lahn-Marmor Museum und den Unica Bruch in Villmar. Auch unser Ortsverein hat sie begleitet. Übrigens eine Empfehlung für die ganze Familie: ein Besuch lohnt sich!

Wissenswertes aus der Heimat: Home (lahn-marmor-museum.de)

Mensch Leun, zeig uns deine Treffpunkte!

Details: Veröffentlicht: 06. Oktober 2022; Zugriffe: 2568

Am 14. Oktober 2022 treffen wir uns um 16:00 Uhr am Bahnhof in Stockhausen. Von dort aus wollen wir zusammen mit Euch losziehen und uns die Treffpunkte von Jugendlichen ansehen.Welche sehen gut aus? An welchen kann man etwas verbessern oder wo könnten neue geschaffen werden? Das wollen wir gemeinsam mit Euch besprechen und mit Fotos festhalten.

Wir sehen uns!

Stellungnahme zum Bericht der WNZ am 26.08.2022 zum geplanten Feuerwehrhaus

Details: Veröffentlicht: 31. August 2022; Zugriffe: 2965

Rede von Marco Carnetto am 01.09.2022:

Im Nachgang zur Stadtverordnetensitzung am 25.07.2022 hatte sich die CDU-Fraktion bei der WNZ gemeldet und behauptet, dass das Feuerwehrhaus schon 2016 hätte stehen können. Jedoch sei der Bau ständig verzögert worden. Dem ist nicht viel hinzuzufügen – außer vielleicht dass diese Meldung der Leuner CDU unkritisch von der WNZ übernommen wurde – ein journalistisch eher ungewöhnliches Verhalten.

Jedoch ist die suggestive Darstellung, dass die Leuner CDU der Heilsbringer für die Leuner Feuerwehr ist und durch das herzhafte Eingreifen der CDU-Fraktion am 25.07.2022 der lange Leidensweg der Feuerwehren aus Stockhausen, Biskirchen und Bissenberg beendet wurde, leider vollkommen falsch.

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Kinder in Leun wurden gefragt

Details: Veröffentlicht: 15. Februar 2022; Zugriffe: 2609

Der Sozialausschuss der Stadt Leun hat es sich generell zur Aufgabe gemacht, alle Bevölkerungsgruppen an der Stadtgestaltung zu beteiligen. Insbesondere sollen die Belange und Rechte der Kinder in der Stadt Leun berücksichtigt werden.

Fragebogen zum Weltkindertag 2021 „Kinderrechte jetzt!“

Interessen der Kinder wahrzunehmen und Kinderrechte umzusetzen, ist jedoch nicht so einfach. Oft wissen wir zu wenig von den Wünschen, Belastungen, Sorgen oder vom Ärger unserer Kinder in der Stadt. In Zeiten der Pandemie sind die Stimmen der Kinder leiser geworden, ihre Freizeit- und Vereinsaktivitäten wurden eingeschränkt. Deshalb wurde für das Jahr 2021 die Grundschulen in Leun vom Sozialausschuss angesprochen, einen Fragebogen mit den Kindern anlässlich des Welkindertages im Unterricht zu besprechen.

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