Lebe deine Stadt: Leun entdecken-besuchen-erleben
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Was gibt´s für Jugendliche in Leun?
Du hast Tipps für
klare Einblicke – bessere Entscheidungen - Treffpunkte - Gemeinsame Aktivitäten?
Deine Meinung ist wichtig!
Ziel ist es, das Angebot für Jugendliche in Leun zu verbessern, die Stadt jugendfreundlicher zu gestalten und Entscheidungen gemeinsam mit Jugendlichen aus Leun zu finden.
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Seid ihr damit zufrieden?? Was kann sich ändern? Braucht ihr andere Orte?
Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden vom 12.12.22
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Stellungnahme zum Haushalt 2023 in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2023
Wir, die SPD-Fraktion nehmen zu unserem vorgesehenen Haushalt wie folgt Stellung.
Wie all die Jahre zuvor ist die Einbringung, die Beratung bis hin zur Verabschiedung nur mit einem sehr kleinen Zeitfenster versehen worden.
So konnten Erkenntnisse von einer Haushaltsklausur mit einem externen Moderator am 3. Dezember genauso wenig in die Beratungen einfließen, wie die der Beratung durch den Hessischen Rechnungshof am 5. Dezember 2022.
Wenn wir alle Erkenntnisse ernst nehmen wollten, könnten wir heute den Haushalt nicht beschließen, sondern müssten noch einige Änderungen vornehmen.
Viele Haushaltspositionen sind überdimensioniert. Leider ließ sich bei Haushaltspositionen, die sich wesentlich von dem Ist-Ergebnis von 2021 unterscheiden, keine Gründe finden, die Rückschlüsse auf das Zustandekommen der Zahlen zulassen. Ein Plan von 2022 ist nicht hilfreich, ein Quartalsbericht zum Oktober 2022 wurde für Mitte November angekündigt und gibt es erst heute - Mitte Dezember.
Im Einzelnen sind uns noch folgende Dinge aufgefallen:
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Jochen Riedel in den Landesvorstand der AGS gewählt
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Die Arbeitsgemeinschaft vertritt in den Gliederungen unserer Partei die Interessen der Selbständigen, Gewerbetreibenden und Freiberufler mit ihren klein- und mittelständischen Unternehmen.
Wir formulieren unsere Anforderungen für
- die Bildungspolitik (in allen Fassetten) von der Kita bis zur beruflichen Fort- und Weiterbildung
- die Finanzpolitik (In Struktur und Finanzierung) auf kommunaler bis Bundesebene
- die Sozialpolitik (In Struktur und Finanzierung) auf kommunaler bis Bundesebene
- die Wirtschaftspolitik (Rahmenbedingungen und Anpassungen an die gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Entwicklung)
- und setzen uns für deren Umsetzung ein.
Er ist Ansprechpartner für die Unterbezirke Lahn-Dill und Limburg-Weilburg.
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