Liebe Freundinnen und Freunde der SPD!

Zum zweiten Mal findet der Frühling leider immer noch in Corona-Zeit mit vielen Einschränkungen statt .

Wir möchten deshalb auf eine besondere Freizeitaktivität in und um Leun aufmerksam machen.

Wer sich nicht die gute Laune  verderben lassen möchte und auch dazu beitragen mag, gute Stimmung zu verbreiten , kann Leun und Umgebung auf neue Art entdecken, besuchen und erleben (LEBE).

Wir starten dazu  die Bildersammlung LEBE - "Natürlich Leun". 

Es geht darum, die Natur vor der Haustür zu erleben, auf Schusters Rappen, mit dem Drahtesel oder zu Wasser.

Alle Interessierten  können Leun  und Umgebung in den Blick nehmen und schöne Augenblicke bildlich festhalten.

Fotos, die uns per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  gesendet werden, sind Teil der Aktion. Die Fotos werden gesammelt und auf unserer Homepage veröffentlicht. Für das Jahresende ist eine Zusammenstellung der Bilder in geeigneter Form geplant.

Wir freuen uns auf Ihre/eure Bilder.

Die SPD-Leun wünscht allen einen schönen Mai 2021.

Änderungsantrag der SPD-Fraktion:

Laut der Vorlage VL-49/2021 sollten den Eltern, die der Bitte der Landesregierung nachgekommen sind, ihre Kinder nicht in Kindergärten oder betreuende Grundschulen zu schicken, die Monatsgebühren teilweise erlassen werden.

Uns ging das nicht weit genug. Daher sollte der Text

"Wurde in dem Zeitraum die Betreuung an der Hälfte oder mehr der möglichen Betreuungstage genutzt, so werden die Gebühren für den Zeitraum zu 100% erhoben. Wurde in dem Zeitraum die Betreuung an weniger als der Hälfte der möglichen Betreuungstage genutzt, so werden die Gebühren für den Zeitraum zu 50% erhoben."

geändert werden in

"Wurde in dem Zeitraum die Betreuung genutzt, so werden anteilmäßig an den Nutzungstagen pro Tag 5% der Gebühren erhoben."

Begründung:

Eine komplette Erlassung der Gebühren wäre wünschenswert, hätte aber vor der Maßnahme bekannt gemacht werden müssen. So konnten die Eltern nicht erwarten, eine Erlassung der Gebühren zu bekommen.

Die vorgelegte Einteilung in Klassen „unter 50%“ und „über 50%“ ist sehr grobmaschig und benachteiligt diejenigen, die am unteren Rand der Klasse liegen. 1 Tag = 50%, 11 Tage = 100 %.

Durch die Änderung soll eine gerechtere Bezahlung erreicht werden.

 

Nach teilweise konträrer Diskussion im Finanzausschuss wurde der geänderte Antrag angenommen.

Das sollte die Eltern freuen, die der Bitte der Landesregierung gefolgt sind.

Die Zeitung hat uns nach unseren beiden wichtigsten Ziele gefragt.

Hier Nr. 1

Klimaschutz und Energiewende

Klimaschutz und Energiewende sind für uns schon seit 2006 Bestandteil unserer kommunalpolitischen Initiativen. Damals erfolgte auf unseren Antrag hin die Ermittlung der Eignung öffentlicher Gebäude für die Installation von Photovoltaikanlagen.

Aufgrund unserer Anträge wurde Leun 2020 Klimakommune und trat den Klima-Kommunen bei. Jetzt bedarf es Maßnahmen, die wir aktiv vortreiben werden, um die gesteckten Ziele zu erreichen.

Da ein gesunder Wald die effektivste Maßnahme gegen den Klimawandel ist, werden wir auch hier aktiv sein.

Die kommunale Planungshoheit bietet eine Fülle von Maßnahmen, den Klimawandel zu beeinflussen. Hier werden wir Sorge tragen, dass die Stadt dieser Verantwortung gerecht wird.

Die Zeitung hat uns nach unseren beiden wichtigsten Ziele gefragt.

Hier Nr. 2

Verwaltungsprozesse verbessern – Transparenz stärken

Damit die Entscheidungsprozesse im Parlament, aber auch die Arbeit der Verwaltung transparenter wird, arbeiten wir auf eine konsequente Nutzbarkeit des vor fünf Jahren eingeführten Ratsinformationssystems hin. Hier muss sich nicht nur de Qualität der eingestellten Informationen verbessern, sondern auch der Nutzen maximiert werden. Das kann nur mit einem klar definierten Prozess bei der Datenpflege bis hin zu einer Aktualisierungsdisziplin gelingen. Nur so kann uns allen dieses System von Nutzen sein. Jeder kann sich so direkt Informationen zu den Themen, an denen gearbeitet wird, einholen. Zudem wird eine Begleitung der Umsetzung von Beschlüssen unterstützt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Der Magistrat wird beauftragt für die Stadtverordnetenversammlung am 09.11.2020 eine Grundlagensatzung zur Umstellung der jetzigen einmaligen Straßenbeiträge auf wiederkehrende Straßenbeiträge zur Beschlussfassung vorzulegen. Diese Vorlage ist bis zum 31.10.2020 in das Ratsinfosystem einzustellen, um allen Fraktionen und den Ausschüssen eine ausgiebige Beratung zu ermöglichen.
  2. Fördermittel für die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen sind abzurufen und die nötigen Mittel in den Haushalt 2021 einzustellen
  3. Um die Umstellung transparent zu gestalten, sind die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig zu informieren und in den Entscheidungsprozess einzubinden.*
  4. Sollten finanzielle Mittel  für eine externe Beratung erforderlich sein, sind diese aus Haushaltsausgabenresten bereit zu stellen.*
  5. In der Folge ist vierteljährig in der Stadtverordnetenversammlung über den Fortgang der Entwicklung zu berichten.

*auf Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN aus den ursprünglichen Anträgen hinzugefügt.

Begründung:

Mit dem Antrag soll für die Verwaltung der Anstoß gegeben werden, konkret mit der Umstellung der Straßenbeiträge zu beginnen, und die Möglichkeit eröffnet werden, dafür finanzielle Hilfen beim Land Hessen zu beantragen. Als Basis für die Grundlagensatzung empfiehlt sich die Mustersatzung des Hess. Städte- und Gemeindebundes.

Der weitere Projektablauf zur Umstellung auf wiederkehrende Straßenbeiträge ist der am 21.09.2020 vorgestellten Unterlage der KC Becker AG zu entnehmen.  Das entsprechende Schaubild ist in Rücksprache mit dem Ersteller den Bürgerinnen und Bürgern als Information auf der Webseite der Stadt Leun zur Verfügung zu stellen, bzw. der weitere Ablauf den Bürgern in den Leuner Nachrichten zu erläutern.  

Seite 4 von 10

Das Zukunftsprogramm

Corona-Info

Hessen

Lahn-Dill-Kreis

Leun

Bitte das Bild anklicken für mehr Info

 

SPD Fraktion im Bundestag

Pressemitteilungen

19. August 2022

  • Naturkatastrophe an der Oder darf nicht folgenlos bleiben
    16. August 2022
    Die verehrende Naturkatastrophe an der Oder macht einmal mehr deutlich, wie sensibel das Ökosystem Wasser auf menschliche Einflüsse reagiert. Um zukünftig ähnliche Schadensfälle zu vermeiden, braucht es eine engmaschigere Überwachung und eine intensivere länderübergreifende Zusammenarbeit, sagt Rainer Keller.
  • Spitzensportförderung neu denken
    15. August 2022
    Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren, erklärt Sabine Poschmann.
  • 15. August: Lehren aus dem Desaster von Kabul
    12. August 2022
    Vor einem Jahr übernahmen die Taliban-Kräfte die afghanische Hauptstadt Kabul. Die Bundeswehr wurde von dem schnellen Vormarsch genauso überrascht wie alle verbündeten Staaten sowie die afghanischen Sicherheitskräfte, erklärt Wolfgang Hellmich.
  • Die BAföG-Trendwende beginnt
    12. August 2022
    Nach Angaben des statistischen Bundesamts ist die Zahl der BAföG-geförderten Studierenden im Jahr 2021 erstmals wieder leicht gestiegen. Jahrelange Anstrengungen, den Trend stetig sinkender Gefördertenzahlen zu drehen, zeigen damit ihren Erfolg. Das BAföG ist das zentrale Instrument, um Chancengleichheit bei der Aufnahme eines Studiums zu ermöglichen, sagt Lina Seitzl.
  • Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
    08. August 2022
    Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder, sagt Helge Lindh.

Anmelden

409px SPD Cube.svg  SPD Leun | Michael Hofmann | Lehnweg 1a | 35638 Leun  409px SPD Cube.svg

Go to top