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SPD Fraktion im Bundestag

Pressemitteilungen

02. Dezember 2021

  • Unsere Innenstädte retten
    30. November 2021
    Unsere Innenstädte und Ortskerne sind von latenten Veränderungen bedroht, die durch die Pandemie verstärkt zutage getreten sind. Darauf reagiert die Bundesregierung: bundesweit können sich 238 Städte und Gemeinden auf die Unterstützung zur Weiterentwicklung ihrer Zentren freuen. Das Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ ist mit 250 Millionen Euro ausgestattet und wird dazu beitragen, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln, sagt Bernhard Daldrup.
  • Ein Koalitionsvertrag für ein gewaltfreies Leben für Frauen
    25. November 2021
    Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Tagtäglich erleben Frauen in Deutschland geschlechtsspezifische Gewalt. Das ist unerträglich. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit aller Kraft für ein gewaltfreies Leben für Frauen ein. Die Ampel-Koalition gibt dem Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität, sagt Sönke Rix.
  • Die neue Koalition wird Menschenrechte stärken
    25. November 2021
    Der gestern vorgestellte Koalitionsvertrag enthält bedeutende Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte. Neben einer besseren Ausstattung von Menschenrechtsinstitutionen werden wir auch das Amt des/der Beauftragten für Menschenrechte und humanitäre Hilfe aufwerten, erklärt Frank Schwabe.
  • Koalition verbessert Rahmenbedingungen für den Sport
    25. November 2021
    Der gestern veröffentlichte Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP legt die Grundlage für bessere Rahmenbedingungen für den Sport in der neuen Legislaturperiode. Wir investieren in Breitensport, reformieren die Förderung im Leistungssport und gehen gegen Missbrauch im Sport vor, erklärt Mahmut Özdemir.
  • Koalitionsvertrag ermöglicht Kultur mit Allen
    25. November 2021
    Der Koalitionsvertrag zeigt auch in der Kultur Wege der Modernisierung. Unsere Ziele sind eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft sowie freie und unabhängige Medien. Wir werden Kreative besser absichern, kulturelle Einrichtungen ausbauen und die Freie Szene stärken. Zur Sicherung von Vielfalt und Freiheit wird Kultur ein Staatsziel, sagt Helge Lindh.

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