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Kategorie: Reden

Es war einmal …

Im letzten Jahr haben wir beschlossen, alles etwas früher beginnen zu lassen, um nicht wieder auf den letzten Drücker oder gar im neuen Jahr einen Haushalt zu haben.

Entsprechend begannen die Vorarbeiten:

Da wurden Ortsbeiräte befragt, Elternvertreter kamen zu Wort und auch die Verwaltung sendete ihre Wünsche. Schon früh war aber klar, es gibt keine Platte der acht Kostbarkeiten, sondern Sparen ist angesagt. Also wurden zumindest die Ortsbeiräte (ich bin einer davon) angehalten, sich zu bremsen.

Auch wurde eine Projektgruppe gegründet, die sich der Sach- und Dienstleistungen annahm, mit dem Ziel diese etwas realitätsnäher zu gestalten.

Danach wurde alles in einen Topf – nein - in einen Haushalt gegossen und dem Magistrat übergeben.

Hier wurde weiter Unnötiges gestrichen, weil das Defizit noch sehr groß ist.

Dieser nun schon sehr zusammengeschrumpfte Haushalt wurde am 16. Oktober den Stadtverordneten zur Beratung gegeben. Nun folgten drei gemeinsame Ausschusssitzungen, in denen dieser Haushalt beraten wurde.

Leider muss ich hier zwei Dinge anmerken:

Weiterlesen: Rede zum Haushalt 2024

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Kategorie: Reden

DANKSAGUNG

Nachdem der Beschluss gefasst ist, die Firma Albert Weil zu beauftragen, den Ulmtalradweg zwischen Biskirchen und dem Outdoorzentrum zu erstellen, möchte ich mich bedanken.

Zum einen bei Herrn Putz, dem es ein besonders Anliegen war, dass der Ulmtalradweg nach den langen Jahren, in denen sich das Leuner Stadtparlament damit beschäftigt hatte, tatsächlich umgesetzt wird und durch dessen Eigeninitiative mit der Anfrage zur Förderung des Radweges bei der Förderbehörde das Projekt ins Laufen gebracht wurde.

Dass der Zeitplan für die Umsetzung des Projektes sehr ambitioniert ist, müsste mittlerweile allen Parlamentariern klar sein. Und auch, dass man bei der Sanierung von alten Brücken vor unerwartete Herausforderungen gestellt werden kann.

Zurück zum ambitionierten Zeitplan – auch hier möchte ich mich bedanken -

Diesmal bei Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Ambrosius.

Nachdem bei der Sitzung der Baukommission festgestellt wurde, dass die Unterlagen zur Vergabe der Bauleistung nachgebessert werden müssen, sollte diese bis zur geplanten Sitzung am letzten Mittwoch bearbeitet werden.

Weiterlesen: 26.04.2023 - Danksagung in der Stadtverordnetenversammlung (von Marco Carnetto)

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Kategorie: Reden

Rede von Marco Carnetto am 01.09.2022:

Im Nachgang zur Stadtverordnetensitzung am 25.07.2022 hatte sich die CDU-Fraktion bei der WNZ gemeldet und behauptet, dass das Feuerwehrhaus schon 2016 hätte stehen können. Jedoch sei der Bau ständig verzögert worden. Dem ist nicht viel hinzuzufügen – außer vielleicht dass diese Meldung der Leuner CDU unkritisch von der WNZ übernommen wurde – ein journalistisch eher ungewöhnliches Verhalten.

Jedoch ist die suggestive Darstellung, dass die Leuner CDU der Heilsbringer für die Leuner Feuerwehr ist und durch das herzhafte Eingreifen der CDU-Fraktion am 25.07.2022 der lange Leidensweg der Feuerwehren aus Stockhausen, Biskirchen und Bissenberg beendet wurde, leider vollkommen falsch.

Weiterlesen: Stellungnahme zum Bericht der WNZ am 26.08.2022 zum geplanten Feuerwehrhaus

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Kategorie: Reden

Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 04.10.2021 zu TOP 4 Anfragen und Mitteilungen

von Marco Carnetto

Aus dem Protokoll des gemeinsamen Termins des Finanz-, Bau-und Umwelt sowie Sozialausschuss am 30.09.2021:[...] Bürgermeister Hartmann verliest die Mitteilung des beauftragten Architekten für das Bauvorhaben Gertrudisbrunnen:
„Durch die momentan sehr gute Konjunktur, haben Firmen bis zu einem Jahr Vorlaufzeit. Die planerische Beauftragung erfolgte am 22.06.2021. Bei den auszuführenden Arbeiten ist man auf entsprechende Fachfirmen angewiesen, die nur in sehr begrenzter Anzahl zur Auswahl stehen. Für eine ordentliche Vergabe sind drei Angebote einzuholen. Durch die zeitlich begrenzte Vorgabe des Lahn-Dill-Kreises bzw. des Fördermittelgebers, dass die geprüfte Rechnung für die auszuführenden Arbeiten bis zum 20.10.2021 vorliegen muss, hat keiner der angefragten Bieter ein Angebot abgegeben.“ Drei Firmen haben abgesagt und von weitere drei Firmen kam keine Antwort.

Ein Telefonat mit der Abteilung für den ländlichen Raum im Lahn-Dill-Kreis hat ergeben, dass dort die Problematik angesprochen wurde, eine Fristverlängerung (31.10.2021) sei aber nicht möglich. Man könnte in der neuen Förderperiode 2023 einen erneuten Antrag stellen.

Das bedeutet, dass die Fördermittel für das Brunnenhaus Gertrudisbrunnen in Biskirchen in Höhe von 75.000,00 € verfallen. [...]

Weiterlesen: Keine Fördermittel für das Brunnenhaus!?

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zu TOP 2 Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2021 Wieder einmal zeigt sich, dass wir als Stadtverordnete unter Druck die Kohlen aus dem Feuer holen müssen. Wenn man bedenkt, dass der Begriff „Hessenkasse“ bereits am 26.07.2017 in der Stadtverordnetenversammlung gefallen ist und in den verschiedenen Gremien immer wieder nachgefragt wurde, so sorgt die jetzige Situation schon für Verwunderung. Am 12.04.2018 ging die Verwaltung davon aus (laut Protokoll wusste sie es nicht), dass wir kassenkreditfrei sind. Dieses war die Voraussetzung für die Förderung einer Maßnahme, die wir heute diskutieren. Nun sind wir an dem Punkt, wie so oft, dass ein mit heißer Nadel gestrickter Beschluss her muss, um quasi in letzter Sekunde zu retten, was zu retten ist. Jahrelang wurde verschoben oder verdrängt. Nun ist es plötzlich 5 vor 12. Im Dezember 2019 teilte unser Bürgermeister mit, dass der Ältestenrat die Mittel aus der Hessenkasse für das Rathaus verwendet möchte. In der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2019 wurde das dann schließlich beschlossen. Wenig später – also nach einem halben Jahr - musste der Stadtverordnetenvorsteher an dieses Thema erinnern. Am 22.06.2020 teilte unser Bürgermeister mit, dass der Magistrat noch nicht tätig wurde. Hier frage ich mich, was in den Sitzungen, die 14-tägig stattfinden, gemacht wurde? Auch die Verwaltung scheint anderweitig beschäftigt gewesen zu sein, was mich wundert, da das Rathaus wegen bekannter Mängel als Arbeitsort gefährlich ist. Im Sommerinterview 2020 konnte man in der heimischen Presse folgendes vom Bürgermeister lesen: […] Was uns auch noch begleiten wird, aber das ist eigentlich auch ein „Dauerbrenner“, ist der Umbau des Rathauses. Damit hat sich der Magistrat jetzt befasst und wir werden demnächst die Architekturbüros zur Angebotsabgabe auffordern. [..] Ich sage dazu: Der Dauerbrenner lief wohl auf Sparflamme. Die Überschrift des Artikels aus der WNZ lautete übrigens „Hier sitzt keiner rum und tut nichts“ Vielleicht sollte man die betriebsame Hektik mittels einer zielorientierten und klaren Struktur in geordnete Bahnen lenken und Führungsstärke beweisen. Zurück zum Thema: Die am 01.12.2020 – wieder war ein halbes Jahr rum - für Mitte Januar 2021 in Aussicht gestellte Vorstellung der Machbarkeitsstudie verzögerte sich. Im Februar teilte der Bürgermeister mit, dass wegen Krankheit die letzte Bestandsaufnahme nicht stattfinden konnte. Auch ließ er wissen, dass der Termin zur Abgabe am 31.12.2021 sei und es an uns allen liegt, ob der eingehalten werden kann. Damit meinte er auch die Stadtverordneten. Ich frage mal ganz frech, wer eigentlich die Zeit seit 2019 verbummelt hat. Am 30. Juni 2021 - nicht im Januar - kam es endlich zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie. Das war vor 10 Wochen. Wieder unter Zeitdruck und in hastig eingeschobenen Sitzungen wurde nun über die Möglichkeiten gebrütet, wie man die Förderung erhalten kann. Auch jetzt gab (oder gibt?) es noch Verfahrensfragen, die es zu klären gilt. Eigentlich wollte ich bei so etwas nicht wieder mitspielen, da ich mich ungern drängen lasse. Besonders wenn man von anderen unter Zeitdruck gesetzt wird. Hier wäre es daher angesagt, ein Zeichen zu setzen. Der Preis dafür scheint mir aber sehr hoch, verzichten wir doch dann auf viel Geld. Daher werde ich wohl zustimmen. Dieses aber nicht ohne wieder auf organisatorische Mängel hinzuweisen. In meiner Tätigkeit bin ich es gewohnt, einzelne Schritte zum Erreichen des Ziels vorher festzulegen und zu kennen, dann diesen Weg zu gehen und auch zu überwachen, ob die Arbeiten zeitgerecht fertiggestellt wurden. So etwas nennt sich Projektmanagement oder Selbstorganisation. Daran scheint es mir bei unserer Verwaltungsspitze zu fehlen.

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Zu TOP 9 der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.21 – Antrag im Finanzausschuss vom 17.06.21

Änderungsantrag

Ich finde es schade, dass wir einen Vorschlag auf dem Tisch haben, der relativ einfallslos daherkommt. Damit möchte ich nicht die Kollegen kritisieren, die sich bisher mit dem Thema befasst haben. Vielleicht war nur nicht genügend Zeit gewesen, einen passenderen Namen zu finden.

„Zu den Höfen“ halte ich aus mehreren Gründen für ungenügend.

Weiterlesen: Änderungsantrag Strassenname "Zu den Höfen" --> "Zum Seidert" 17.06.2021