SPD #wirsindviele Ortsvereine der SPD

Dieser Tage wird rechtes Gedankengut in unserer Gesellschaft wieder salonfähig. Aktuell sehen wir dies bei den sogenannten "Corona-Demos" oder "Spaziergängen". Es geht dort schon lange nicht mehr um durchaus berechtigte Sorgen und Ängste: Rechtsextreme und die Neue Rechte nutzen diese aus, um ihren menschenverachtenden, braunen Gedanken einen bürgerlichen Anstrich zu geben. Dabei sind sie nur der Wolf im Schafspelz.
Wir wissen natürlich, dass nicht alle Teilnehmenden rechts sind. Aber wir rufen dazu auf, die Augen zu öffnen und klar zu sehen, MIT WEM man sich in eine Reihe stellt. Wollt ihr euch wirklich mit diesen Leuten gemein machen? Wir sagen: Nein! Keinen Zentimeter! Wir zeigen klare Kante gegen Rechts!

 

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SPD Fraktion im Bundestag

Pressemitteilungen

22. Januar 2022

  • Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt
    13. Januar 2022
    Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.
  • Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare
    12. Januar 2022
    Energieminister Robert Habeck setzt in seiner „Eröffnungsbilanz“ die richtigen Schwerpunkte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag geht es jetzt darum, zügig die Erneuerbaren aus-zubauen, sagt Nina Scheer.
  • Zeit für einen echten Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik
    12. Januar 2022
    Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Migrationsbericht 2020 verabschiedet. Die Corona-Pandemie wirkt sich erwartungsgemäß auch auf die Migration aus. Mit Blick auf den Zuwanderungsbedarf ist es höchste Zeit für einen echten Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik, erklärt Lars Castellucci.
  • Unsere Kommunen sind der Rückhalt im Land
    03. Januar 2022
    Die SPD-Bundestagsfraktion steht weiter an der Seite der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland. Wir begrüßen, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Klimaziele des Koalitionsvertrags unterstützt und auch die Notwendigkeit zur Bekämpfung der Pandemie sieht. Bund und Länder sind dabei auf die Mitwirkung der Kommunen angewiesen und dürfen sie mit den finanziellen und rechtlichen Folgen dieser Aufgaben nicht hängen lassen, sagt Bernhard Daldrup.
  • Abschaltung von drei weiteren Atomkraftwerken steht für Unumkehrbarkeit des Atomausstiegs
    29. Dezember 2021
    Im Rahmen des Ausstiegs aus der Atomenergie bis Ende 2022 werden am 31. Dezember 2021 drei weitere Atomkraftwerke vom Netz genommen. Neben dem Atomkraftwerk (AKW) Grohnde in Niedersachsen und Gundremmingen, Block C in Bayern, wird auch das AKW Brokdorf in Schleswig-Holstein nach 35 Jahren abgeschaltet, sagt Nina Scheer.

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