Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: "Der Bürgerbus kommt bald"
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Im Sozialausschuss wurde das Projekt unter der Leitung von Magdalene Georg im Sommer dieses Jahres wieder aufgenommen. Die Erstellung eines Betriebskonzeptes erfolgte in kurzer Zeit von engagierten Bürgerinnen und Bürgern zusammen mit einem Vertreter der der Verwaltung. Diese Zusammenarbeit ist ein gutes Beispiel für gelungene Teamarbeit. Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Mitgliedern dieses Teams:
Magdalene Georg, Nadine Lublow, Rainer Precking, Gunther Schneider, Simone Schweitzer und Alexander Tiebel.
Es gibt bereits ehrenamtliche Fahrer des Busses. Trotzdem werden noch weitere ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer gesucht. Bei Interesse bitte melden.
Demnächst kann es also losgehen!
"Bürgerfahrten in Leun- Einer für alle - alle für einen!"
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust (Erinnerung an 2020)
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Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust blicken wir zurück auf die Veranstaltung vor zwei Jahren.
Hier das Papier, das die Veranstaltung begleitete und nun hier bezogen werden kann:
Tag der Menschenrechte 10.12.21
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Es ist gut, daß wir die Erklärung der Menschenrechte haben.
Besser wäre es, wenn wir sie erst gar nicht bräuchten.
Paul Johann Anselm von Feuerbach (1775 - 1833)
In diesem Jahr nahmen wir beim Tag der Menschenrechte an einer Veranstaltung in Leun teil und unterstützen am Abend eine weitere Aktion in Wetzlar.
Der Reihe nach:
Am Nachmittag besuchten wir einen Stand des überparteilichen Arbeitskreises „Für ein solidarisches Zusammenleben in Leun“. Bunte Stühle standen als als Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Demokratie. Das machte neugierig. Ein Los aus einem Einmachglas brachte als Gewinn einen Denkanstoss. Es ging buchstäblich ums "Eingemachte" nämlich Menschenrechte, um Respekt für jeden Menschen und um Verständnis für Notsituationen.
Keine Fördermittel für das Brunnenhaus!?
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Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 04.10.2021 zu TOP 4 Anfragen und Mitteilungen
von Marco Carnetto
Aus dem Protokoll des gemeinsamen Termins des Finanz-, Bau-und Umwelt sowie Sozialausschuss am 30.09.2021:[...] Bürgermeister Hartmann verliest die Mitteilung des beauftragten Architekten für das Bauvorhaben Gertrudisbrunnen: „Durch die momentan sehr gute Konjunktur, haben Firmen bis zu einem Jahr Vorlaufzeit. Die planerische Beauftragung erfolgte am 22.06.2021. Bei den auszuführenden Arbeiten ist man auf entsprechende Fachfirmen angewiesen, die nur in sehr begrenzter Anzahl zur Auswahl stehen. Für eine ordentliche Vergabe sind drei Angebote einzuholen. Durch die zeitlich begrenzte Vorgabe des Lahn-Dill-Kreises bzw. des Fördermittelgebers, dass die geprüfte Rechnung für die auszuführenden Arbeiten bis zum 20.10.2021 vorliegen muss, hat keiner der angefragten Bieter ein Angebot abgegeben.“ Drei Firmen haben abgesagt und von weitere drei Firmen kam keine Antwort.
Ein Telefonat mit der Abteilung für den ländlichen Raum im Lahn-Dill-Kreis hat ergeben, dass dort die Problematik angesprochen wurde, eine Fristverlängerung (31.10.2021) sei aber nicht möglich. Man könnte in der neuen Förderperiode 2023 einen erneuten Antrag stellen.
Das bedeutet, dass die Fördermittel für das Brunnenhaus Gertrudisbrunnen in Biskirchen in Höhe von 75.000,00 € verfallen. [...]
Verwendung Hessenkasse 14.09.2021
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zu TOP 2 Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2021 Wieder einmal zeigt sich, dass wir als Stadtverordnete unter Druck die Kohlen aus dem Feuer holen müssen. Wenn man bedenkt, dass der Begriff „Hessenkasse“ bereits am 26.07.2017 in der Stadtverordnetenversammlung gefallen ist und in den verschiedenen Gremien immer wieder nachgefragt wurde, so sorgt die jetzige Situation schon für Verwunderung. Am 12.04.2018 ging die Verwaltung davon aus (laut Protokoll wusste sie es nicht), dass wir kassenkreditfrei sind. Dieses war die Voraussetzung für die Förderung einer Maßnahme, die wir heute diskutieren. Nun sind wir an dem Punkt, wie so oft, dass ein mit heißer Nadel gestrickter Beschluss her muss, um quasi in letzter Sekunde zu retten, was zu retten ist. Jahrelang wurde verschoben oder verdrängt. Nun ist es plötzlich 5 vor 12. Im Dezember 2019 teilte unser Bürgermeister mit, dass der Ältestenrat die Mittel aus der Hessenkasse für das Rathaus verwendet möchte. In der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2019 wurde das dann schließlich beschlossen. Wenig später – also nach einem halben Jahr - musste der Stadtverordnetenvorsteher an dieses Thema erinnern. Am 22.06.2020 teilte unser Bürgermeister mit, dass der Magistrat noch nicht tätig wurde. Hier frage ich mich, was in den Sitzungen, die 14-tägig stattfinden, gemacht wurde? Auch die Verwaltung scheint anderweitig beschäftigt gewesen zu sein, was mich wundert, da das Rathaus wegen bekannter Mängel als Arbeitsort gefährlich ist. Im Sommerinterview 2020 konnte man in der heimischen Presse folgendes vom Bürgermeister lesen: […] Was uns auch noch begleiten wird, aber das ist eigentlich auch ein „Dauerbrenner“, ist der Umbau des Rathauses. Damit hat sich der Magistrat jetzt befasst und wir werden demnächst die Architekturbüros zur Angebotsabgabe auffordern. [..] Ich sage dazu: Der Dauerbrenner lief wohl auf Sparflamme. Die Überschrift des Artikels aus der WNZ lautete übrigens „Hier sitzt keiner rum und tut nichts“ Vielleicht sollte man die betriebsame Hektik mittels einer zielorientierten und klaren Struktur in geordnete Bahnen lenken und Führungsstärke beweisen. Zurück zum Thema: Die am 01.12.2020 – wieder war ein halbes Jahr rum - für Mitte Januar 2021 in Aussicht gestellte Vorstellung der Machbarkeitsstudie verzögerte sich. Im Februar teilte der Bürgermeister mit, dass wegen Krankheit die letzte Bestandsaufnahme nicht stattfinden konnte. Auch ließ er wissen, dass der Termin zur Abgabe am 31.12.2021 sei und es an uns allen liegt, ob der eingehalten werden kann. Damit meinte er auch die Stadtverordneten. Ich frage mal ganz frech, wer eigentlich die Zeit seit 2019 verbummelt hat. Am 30. Juni 2021 - nicht im Januar - kam es endlich zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie. Das war vor 10 Wochen. Wieder unter Zeitdruck und in hastig eingeschobenen Sitzungen wurde nun über die Möglichkeiten gebrütet, wie man die Förderung erhalten kann. Auch jetzt gab (oder gibt?) es noch Verfahrensfragen, die es zu klären gilt. Eigentlich wollte ich bei so etwas nicht wieder mitspielen, da ich mich ungern drängen lasse. Besonders wenn man von anderen unter Zeitdruck gesetzt wird. Hier wäre es daher angesagt, ein Zeichen zu setzen. Der Preis dafür scheint mir aber sehr hoch, verzichten wir doch dann auf viel Geld. Daher werde ich wohl zustimmen. Dieses aber nicht ohne wieder auf organisatorische Mängel hinzuweisen. In meiner Tätigkeit bin ich es gewohnt, einzelne Schritte zum Erreichen des Ziels vorher festzulegen und zu kennen, dann diesen Weg zu gehen und auch zu überwachen, ob die Arbeiten zeitgerecht fertiggestellt wurden. So etwas nennt sich Projektmanagement oder Selbstorganisation. Daran scheint es mir bei unserer Verwaltungsspitze zu fehlen.
Änderungsantrag Strassenname "Zu den Höfen" --> "Zum Seidert" 17.06.2021
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Zu TOP 9 der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.21 – Antrag im Finanzausschuss vom 17.06.21
Änderungsantrag
Ich finde es schade, dass wir einen Vorschlag auf dem Tisch haben, der relativ einfallslos daherkommt. Damit möchte ich nicht die Kollegen kritisieren, die sich bisher mit dem Thema befasst haben. Vielleicht war nur nicht genügend Zeit gewesen, einen passenderen Namen zu finden.
„Zu den Höfen“ halte ich aus mehreren Gründen für ungenügend.
Weiterlesen: Änderungsantrag Strassenname "Zu den Höfen" --> "Zum Seidert" 17.06.2021
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