Reden

zu TOP 2 Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2021

Wieder einmal zeigt sich, dass wir als Stadtverordnete unter Druck die Kohlen aus dem Feuer holen müssen.

Wenn man bedenkt, dass der Begriff „Hessenkasse“ bereits am 26.07.2017 in der Stadtverordnetenversammlung gefallen ist und in den verschiedenen Gremien immer wieder nachgefragt wurde, so sorgt die jetzige Situation schon für Verwunderung.

Zu TOP 9 der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.21 – Antrag im Finanzausschuss vom 17.06.21

Änderungsantrag

Ich finde es schade, dass wir einen Vorschlag auf dem Tisch haben, der relativ einfallslos daherkommt. Damit möchte ich nicht die Kollegen kritisieren, die sich bisher mit dem Thema befasst haben. Vielleicht war nur nicht genügend Zeit gewesen, einen passenderen Namen zu finden.

„Zu den Höfen“ halte ich aus mehreren Gründen für ungenügend.

 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörer

Der Haushalt für das Jahr 2019 soll heute verabschiedet werden. Für die SPD Fraktion nehme ich dazu wie folgt Stellung:

Nach dem Einbringen des ersten Haushalts des Bürgermeisters im November letzten Jahres stellte sich sehr schnell heraus, dass dieser handwerkliche Fehler aufweist. In der Dezembersitzung berief der Stadtverordnetenvorsteher während der Stadtverordnetensitzung eine Ältestenratssitzung ein, in deren Verlauf der Bürgermeister versprach den Entwurf zu überarbeiten und in der ersten Woche des neuen Jahres überarbeitet vorzulegen. Eine eigens für die erneute Haushaltsdebatte einberufene gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse am 18. Januar 2019 konnte bedingt durch noch immer offene Fragen keine Empfehlung zur Beschlussfassung abgeben.

Somit war eine dritte gemeinsame Sitzung am vergangenen Mittwoch notwendig.

Nachdem nun die Fehler beseitigt und die Anregungen der beiden Sitzungen eingearbeitet bzw. Änderungen beschlossen wurden, liegt nun ein beschlussreifer Haushalt vor.

Am 22.06.2020 wurde in der Stadtverordnetenversammlung unter Punkt 9 folgender sperriger Punkt aufgerufen:

Bauleitplanung der Stadt Leun, Stadtteil Leun
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3b "Röntgenweg 18A"
(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Dahinter steckte das Vorhaben, in Leun Ost die Möglichkeit zu schaffen, eine Spielhalle zu betreiben. Das wurde bereits im April 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Vorweg: Die namentlichen Abstimmung ergab eine knappe Mehrheit für eine Ablehnung (Link zum Protokoll hier)

[Zum Vergleich hier das Protokoll der Sitzung vom 08.04.2019 zur gleichen Sache. Damals unter TOP 7. Link zum Protokoll]

Hier die Begründung des Stadtverordneten Michael Hofmann seiner Ablehnung:

409px SPD Cube.svg  SPD Leun | Michael Hofmann | Lehnweg 1a | 35638 Leun  409px SPD Cube.svg

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