Die Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt besucht Leun.

Familien-Radtour der SPD-Leun am Samstag, dem 24.07.21, 

Beginn 12:00 Uhr in Leun gegenüber REWE am Rastplatz. Wir fahren mehrere Stationen in Leun entlang der Lahn an.

Einblicke in die Geschichte gewährt uns dabei Gerd Mathes (SPD Braunfels). Touristische Aspekte und Ziele für Leun werden von der SPD-Leun eingebracht.

Wer nicht die ganze Strecke mitfahren möchte, kann sich an den Stationen dazu gesellen. Abschließend ist Minigolf spielen angesagt.

Voraussichtlicher Zeitplan:

12:15 Martinskirche, Grubenbehausungen (Leun/Lahnbahnhof)

13:15 alte Lahnhäfen (Stockhausen)

13:40 Bischofskirche (Biskirchen)

13:55 Gertrudisbrunnen (Biskirchen)

ab 14:15 Minigolf (Biskirchen)

Aufruf der Stadt Leun (aus den Leuner Nachrichten Nr. 2021/25)

Es werden für die nächste Bundestagswahl noch dringend freiwillige Helfer gesucht.

Ihr müsst mindestens 18 Jahre alt sein und deutscher Staatsbürger.

Die Wahl findet am 26. September statt. Wer genaueres wissen will, ruft bei der Stadtverwaltung (Frau Käiser - 9144-18) an.

Mehr Detail im "Blättchen". Hier verlinkt: https://archiv.wittich.de/epapers/pdf/1108/2021/25.pdf (KLICK!)

Wir fänden es schön, wenn sich so Helfer finden lassen. Tu etwas für die Gemeinschaft und sei dabei!!

 

 

Heute wurde der Rahmen für die weitere Zusammenarbeit unserer drei Fraktionen im Leuner Stadtparlament gesteckt und die Vereinbarung unterzeichnet.

Im Bild die Fraktionsvorsitzenden: Joachim Hennche (FWG), Michael Hofmann (SPD) und Christof Zutt (GRÜNE).

Alle drei Fraktionen sind überzeugt, dass mit dieser Rahmenvereinbarung eine gute Grundlage für ein erfolgreiches politisches Arbeiten in den nächsten Jahren in der Stadt Leun gegeben ist.

Jezt geht es vorwärts. Leun kann mehr!

Hier die Kurzform mit den Themen, die wir zusammen angehen werden:

"Soziale Politik für Dich - Zukunftsprogramm der SPD"
Veranstaltung der SPD- Leun mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt.

Mittwoch 26.05.21, 19.00 - 20.30 Uhr
online unter:
https://meet.jit.si/menschleun

Wir haben mit Olaf Scholz einen starken Kanzlerkandidaten und einen Plan für die Zukunft.

Wir gehen die gemeinsamen Herausforderungen an, ohne Angst zu machen oder jemanden zu überfordern.

Wir müssen jetzt über Politik reden. Über die Werte und Ideen, die uns leiten, wie Respekt und Gerechtigkeit,

Zukunft und eine soziale, klimaneutrale Welt, ein starkes Europa für Frieden und internationale Solidarität.

 

Olaf Scholz hat mit seinen Zukunftsmissionen den Maßstab für die anderen Parteien gesetzt: 

Kampf gegen den Klimawandel, Einsatz für das modernste Verkehrssystem, für Ausbau der Digitalisierung und einer gerechten und zukunftweisenden Gesundheitsversorgung.

Das alles wird wichtig für Leun. Darüber wollen wir reden - mit unseren Gästen!

Sei dabei!

Das Grundgesetz der BRD hat am 23.05. Geburtstag

  Gründung einer überparteilichen Initiative in Leun für ein solidarisches Zusammenleben:

  "Die Würde des Menschen ist unantastbar - Würdegespräche Leun"

Würde macht stark. Grund genug, über die eigene Würde und ein solidarisches Zusammenleben nachzudenken oder darüber, was es bedeutet, wenn der Umgang miteinander würdelos wird, Verletzungen, Herabsetzungen, Hass und Hetze erfolgen. „ Würde“ ist ein sehr persönlicher Begriff. Er gilt für jeden Menschen und hat viele Dimensionen.

Ein Austausch über Erlebtes und Erfahrenes im Zusammenhang mit „Würde“ im Einzelgespräch oder in einer Gruppe verbindet, stärkt den Einzelnen und kann zu einem neuen Wir in Leun führen, wir wie wahrnehmen - interpretieren - reflektieren und verantwortlich handeln.

Wer sich darüber austauschen möchte, nach Lösungen bzw. Alternativen sucht oder die Initiative unterstützen möchte, kann sich gerne an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! wenden. Die Anfragen werden vertraulich behandelt. Die Gespräche sind es ebenfalls. Die Initiative ist nicht an eine Partei gebunden.

Am Montag, 28.Juni um 18:00 wird es unter Coronabedingungen einen „Würdespaziergang“ geben. Treffpunkt: Bahnhof Stockhausen

Ansprechpartnerin: Magdalene Georg, Leun-Stockhausen

LEADER ist eine europäische Einrichtung zur Förderung des ländlichen Raumes. Sie wirkt indentitätsstiftend und fördert Kultur und Geschichte u.a. in Mittelhessen. LEADER stellte anlässlich der Europa-Woche im Rahmen einer Veranstaltung am 9.05.21 Projekte in Mittelhessen vor, die bereits von der Europäischen Union unterstützt wurden. Die Themen der Projekte sind weit gestreut und ermutigen zu neuen Initiativen. Der Fördertopf wurde neu aufgelegt.

Daher stellt sich für die SPD-Leun schon jetzt die Frage "Wo könnten wir Europa in Leun sehen?"

Welche Möglichkeiten von Fördermitteln aus der EU (Leader)  bestehen z.B. für den Ausbau des Radwegenetztes, die Beschilderung von Stationen , die in Leun historische Bedeutung haben und im zukünftigen Tourismuskonzept der Stadt Leun berücksichtigt sein könnten oder auch für mögliche andere Projekte der Stadt Leun. Wir werden den Fragen in der aktuellen Kommunalpolitik nachgehen.

 

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD!

Zum zweiten Mal findet der Frühling leider immer noch in Corona-Zeit mit vielen Einschränkungen statt .

Wir möchten deshalb auf eine besondere Freizeitaktivität in und um Leun aufmerksam machen.

Wer sich nicht die gute Laune  verderben lassen möchte und auch dazu beitragen mag, gute Stimmung zu verbreiten , kann Leun und Umgebung auf neue Art entdecken, besuchen und erleben (LEBE).

Wir starten dazu  die Bildersammlung LEBE - "Natürlich Leun". 

Es geht darum, die Natur vor der Haustür zu erleben, auf Schusters Rappen, mit dem Drahtesel oder zu Wasser.

Alle Interessierten  können Leun  und Umgebung in den Blick nehmen und schöne Augenblicke bildlich festhalten.

Fotos, die uns per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  gesendet werden, sind Teil der Aktion. Die Fotos werden gesammelt und auf unserer Homepage veröffentlicht. Für das Jahresende ist eine Zusammenstellung der Bilder in geeigneter Form geplant.

Wir freuen uns auf Ihre/eure Bilder.

Die SPD-Leun wünscht allen einen schönen Mai 2021.

Änderungsantrag der SPD-Fraktion:

Laut der Vorlage VL-49/2021 sollten den Eltern, die der Bitte der Landesregierung nachgekommen sind, ihre Kinder nicht in Kindergärten oder betreuende Grundschulen zu schicken, die Monatsgebühren teilweise erlassen werden.

Uns ging das nicht weit genug. Daher sollte der Text

"Wurde in dem Zeitraum die Betreuung an der Hälfte oder mehr der möglichen Betreuungstage genutzt, so werden die Gebühren für den Zeitraum zu 100% erhoben. Wurde in dem Zeitraum die Betreuung an weniger als der Hälfte der möglichen Betreuungstage genutzt, so werden die Gebühren für den Zeitraum zu 50% erhoben."

geändert werden in

"Wurde in dem Zeitraum die Betreuung genutzt, so werden anteilmäßig an den Nutzungstagen pro Tag 5% der Gebühren erhoben."

Begründung:

Eine komplette Erlassung der Gebühren wäre wünschenswert, hätte aber vor der Maßnahme bekannt gemacht werden müssen. So konnten die Eltern nicht erwarten, eine Erlassung der Gebühren zu bekommen.

Die vorgelegte Einteilung in Klassen „unter 50%“ und „über 50%“ ist sehr grobmaschig und benachteiligt diejenigen, die am unteren Rand der Klasse liegen. 1 Tag = 50%, 11 Tage = 100 %.

Durch die Änderung soll eine gerechtere Bezahlung erreicht werden.

 

Nach teilweise konträrer Diskussion im Finanzausschuss wurde der geänderte Antrag angenommen.

Das sollte die Eltern freuen, die der Bitte der Landesregierung gefolgt sind.

Die Zeitung hat uns nach unseren beiden wichtigsten Ziele gefragt.

Hier Nr. 1

Klimaschutz und Energiewende

Klimaschutz und Energiewende sind für uns schon seit 2006 Bestandteil unserer kommunalpolitischen Initiativen. Damals erfolgte auf unseren Antrag hin die Ermittlung der Eignung öffentlicher Gebäude für die Installation von Photovoltaikanlagen.

Aufgrund unserer Anträge wurde Leun 2020 Klimakommune und trat den Klima-Kommunen bei. Jetzt bedarf es Maßnahmen, die wir aktiv vortreiben werden, um die gesteckten Ziele zu erreichen.

Da ein gesunder Wald die effektivste Maßnahme gegen den Klimawandel ist, werden wir auch hier aktiv sein.

Die kommunale Planungshoheit bietet eine Fülle von Maßnahmen, den Klimawandel zu beeinflussen. Hier werden wir Sorge tragen, dass die Stadt dieser Verantwortung gerecht wird.

Die Zeitung hat uns nach unseren beiden wichtigsten Ziele gefragt.

Hier Nr. 2

Verwaltungsprozesse verbessern – Transparenz stärken

Damit die Entscheidungsprozesse im Parlament, aber auch die Arbeit der Verwaltung transparenter wird, arbeiten wir auf eine konsequente Nutzbarkeit des vor fünf Jahren eingeführten Ratsinformationssystems hin. Hier muss sich nicht nur de Qualität der eingestellten Informationen verbessern, sondern auch der Nutzen maximiert werden. Das kann nur mit einem klar definierten Prozess bei der Datenpflege bis hin zu einer Aktualisierungsdisziplin gelingen. Nur so kann uns allen dieses System von Nutzen sein. Jeder kann sich so direkt Informationen zu den Themen, an denen gearbeitet wird, einholen. Zudem wird eine Begleitung der Umsetzung von Beschlüssen unterstützt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Der Magistrat wird beauftragt für die Stadtverordnetenversammlung am 09.11.2020 eine Grundlagensatzung zur Umstellung der jetzigen einmaligen Straßenbeiträge auf wiederkehrende Straßenbeiträge zur Beschlussfassung vorzulegen. Diese Vorlage ist bis zum 31.10.2020 in das Ratsinfosystem einzustellen, um allen Fraktionen und den Ausschüssen eine ausgiebige Beratung zu ermöglichen.
  2. Fördermittel für die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen sind abzurufen und die nötigen Mittel in den Haushalt 2021 einzustellen
  3. Um die Umstellung transparent zu gestalten, sind die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig zu informieren und in den Entscheidungsprozess einzubinden.*
  4. Sollten finanzielle Mittel  für eine externe Beratung erforderlich sein, sind diese aus Haushaltsausgabenresten bereit zu stellen.*
  5. In der Folge ist vierteljährig in der Stadtverordnetenversammlung über den Fortgang der Entwicklung zu berichten.

*auf Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN aus den ursprünglichen Anträgen hinzugefügt.

Begründung:

Mit dem Antrag soll für die Verwaltung der Anstoß gegeben werden, konkret mit der Umstellung der Straßenbeiträge zu beginnen, und die Möglichkeit eröffnet werden, dafür finanzielle Hilfen beim Land Hessen zu beantragen. Als Basis für die Grundlagensatzung empfiehlt sich die Mustersatzung des Hess. Städte- und Gemeindebundes.

Der weitere Projektablauf zur Umstellung auf wiederkehrende Straßenbeiträge ist der am 21.09.2020 vorgestellten Unterlage der KC Becker AG zu entnehmen.  Das entsprechende Schaubild ist in Rücksprache mit dem Ersteller den Bürgerinnen und Bürgern als Information auf der Webseite der Stadt Leun zur Verfügung zu stellen, bzw. der weitere Ablauf den Bürgern in den Leuner Nachrichten zu erläutern.  

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Das Zukunftsprogramm

Bundestagswahl 2021

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SPD Fraktion im Bundestag

Pressemitteilungen

24. Juli 2021

  • Förderaufruf für unsere Innenstädte
    22. Juli 2021
    Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz 250 Millionen Euro für Pilotprojekte zur Verfügung, um die Ausarbeitung von Städteentwicklungsstrategien durch die Kommunen zur Stärkung der Innenstädte zu fördern, sagt Bernhard Daldrup.
  • Smart Cities in den Kommunen
    21. Juli 2021
    Die Modellprojekte „Smart Cities" der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden, sagen Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.
  • Kabinett beschließt Eckpunkte zur Förderung deutscher Auslandsschulen
    14. Juli 2021
    Das Eckpunktepapier „Deutsche Auslandsschulen - Bildungsbiographien für eine mit Deutschland vernetzte Welt“ wurde heute im Kabinett verabschiedet. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erleichtert, dass noch kurz vor Ende dieser Legislaturperiode die zentralen Reformschritte zum Auslandsschulwesen festgeschrieben werden konnten, sagt Ulla Schmidt.
  • Der digitale Euro: eine stabile und sichere digitale Währung
    14. Juli 2021
    Die Europäische Zentralbank stellt heute ihre Pläne zum digitalen Euro vor. Das ist vor allem deswegen wichtig, um Standards mit Blick auf Sicherheit und Stabilität der digitalen Währung zu setzen, erklärt Jens Zimmermann.
  • Scholz setzt globale Mindestbesteuerung durch
    10. Juli 2021
    Die G20-Finanzminister haben sich heute auf eine gerechtere Besteuerung multinationaler Konzerne geeinigt. Es ist vor allem ein großer Erfolg für Bundesfinanzminister Olaf Scholz, auf dessen Initiative die Vereinbarung einer globalen Mindestbesteuerung zurückgeht, erklärt Lothar Binding.

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